AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der WEIGANG Pro GmbH, Würzburg, im Nachfolgenden kurz W-PRO genannt.
Stand Februar 2013

1. Gegenstand und Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) gelten für alle zwischen der WEIGANG Pro GmbH (nachfolgend W-PRO) und ihren Kunden abgeschlossenen Aufträge sowie für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen der W-PRO. Sie sind Bestandteil aller Verträge mit W-PRO.
1.2 Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Bei Bestellung von Leistungen und bei Abschluss von Verträgen erkennt der Kunde diese Geschäftsbedingungen ausnahmslos an. Gegenbestätigungen der Kunden unter Hinweis auf deren AGB wird hiermit widersprochen, dies gilt auch für den formularmäßigen Hinweis auf deren eigene AGB.
1.3 Diese AGB gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.

2. Vertragsleistungen, Datenspeicherung

2.1 W-PRO darf zur Erbringung seiner Leistungen jederzeit Dritte beauftragen.
2.2 Die an W-PRO übergebenen Daten werden gespeichert und archiviert. Eine Pflicht zur Aufbewahrung des Datenmaterials besteht ohne besonderen Auftrag hierfür jedoch nicht.

3. Angebote, Preise und Zahlungsbedingungen

3.1 Angebote der W-PRO sind stets freibleibend. Angebote nebst Anlagen dürfen ohne Einverständnis von W-PRO Dritten nicht zugänglich gemacht werden.
3.2 Die Lieferungen und Leistungen erfolgen zu den Preisen und Bedingungen des Vertrages bzw. der schriftlichen Auftragsbestätigung zzgl. Mehrwertsteuer, Fracht, Porto und Versicherung (auch Künstler Sozialkasse). Zahlungen für Lieferungen und Leistungen sind innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungs-datum ohne Abzug und kostenfrei zu leisten.
3.3 Fremdkosten (z. B. Fotografen, Druck) werden – auf Wunsch auch unter Vorlage der Fremdrechnungen – mit einer Provision in Höhe von 10% weiterberechnet (Handlingskosten).
3.4 Die Nachberechnung bzw. Rückvergütung einer technisch bedingten Mehr- oder Minderlieferung (insbesondere Printmaterialien) im gesetzlichen Rahmen von +/– 10% behalten wir uns vor.
3.5 Bei einer wesentlichen Änderung (z. B. Umfang oder Inhalt) der vertraglichen Pflichten von W-PRO zum Zweck der Anpassung an die Belange des Kunden kann W-PRO dem Kunden den erforderlichen Mehraufwand nach Information des Kunden in Rechnung stellen. Dies gilt auch für eine umfangreiche Prüfung, ob und zu welchen Bedingungen die Änderungen oder Erweiterungen durchführbar sind, soweit W-PRO auf die Notwendigkeit dieser Prüfung hingewiesen hat. Zusatzleistungen, die nicht in der Preisliste oder dem Angebot enthalten sind, sind gesondert zu vergüten.
3.6 Änderungswünsche des Kunden nach Freigabe, gemäß Ziff. 6, werden gesondert berechnet.
3.7 Eventuell notwendige Autorkorrekturen (nachträglich gewünschte Änderungen nach der 1. Korrektur) werden nach Aufwand mit einem Stundensatz von 90,00 Euro berechnet.
3.8 W-PRO ist berechtigt, Vorauszahlungen vom Kunden zu fordern. Bis zu deren Eingang ist die Leistungspflicht von W-PRO suspendiert.
3.9 Bei Zahlungsverzug fallen die gesetzlichen Verzugszinsen auch ohne Mahnung an. Bei Verzug ist W-PRO berechtigt weiteren Verzugsschaden geltend zu machen.

4. Mitwirkungspflicht des Kunden

4.1 Der Kunde stellt die Daten zeitgerecht und grundsätzlich in digitaler Form zur Verfügung. Er sorgt für die Verfügbarkeit der erforderlichen Anzahl kompetenter Mitarbeiter aus fachlicher und EDV-technischer Sicht und für ausreichende Rechnerkapazitäten wie Speicher, Prozessorleistung und Leitungskapazität.
4.2 Soweit W-PRO dem Kunden Entwürfe und/oder Testversionen unter Angabe einer angemessenen Frist für die Prüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit überlässt, gelten die Entwürfe und/oder Testversionen mit Ablauf der Frist als genehmigt, soweit W-PRO keine Korrekturaufforderung erhält.
4.3 Wenn Fehler oder Beeinträchtigungen der Funktionalität der Leistungen von W-PRO auftreten (z. B. bei einer Website), wird der Kunde W-PRO unverzüglich davon unterrichten, und zwar unter Angabe von Zeitpunkt und Fehlerspezifikation sowie Name und Telekommunikationsdaten (Telefon, Email) des meldenden und zuständigen Mitarbeiters.
4.4 Der Kunde ist für den störungsfreien Betrieb der Einrichtungen zur Fernwartung und -pflege, insbesondere für stabile Datenleitungen und -schnittstellen verantwortlich.

5. Liefer- und Leistungstermine

5.1 Liefertermine und Fristen sind verbindlich, wenn sie vom Kunden und W-PRO im Einzelfall schriftlich als verbindlich bezeichnet worden sind, ansonsten sind alle Liefertermine und Fristen unverbindlich.
5.2 Vereinbarte Lieferfristen verlängern sich – auch innerhalb eines Lieferverzuges – angemessen bei höherer Gewalt, Arbeitskämpfen und von W-PRO nicht zu vertretenden Betriebsstörungen sowie bei Auftragsänderungen.

6. Gefahrenübergang, Freigabe und Abnahme

6.1 Die Gefahr geht mit Absendung der Güter auf den Kunden über.
6.2 Versand, Auswahl der Transportmittel, des Transportweges sowie zweckentsprechende Verpackung und Versicherung werden von W-PRO mit der gebotenen Sorgfalt, jedoch ohne Übernahme einer Haftung bewirkt. Diese Leistungen werden weiterberechnet.
6.3 Die Leistung von W-PRO wird regelmäßig in mehreren Stufen erbracht. Nach Abschluss jeder einzelnen Stufe ist der Kunde zur Freigabe der bisherigen Leistungen verpflichtet (Teilabnahme).
6.4 Die Leistungen von W-PRO gelten als abgenommen, wenn W-PRO die Abnahmebereitschaft unter Hinweis auf die Bedeutung des Unterbleibens der Abnahmeerklärung mitgeteilt hat und
• der Kunde daraufhin nicht innerhalb eines Zeitraumes, der es ihm bei der geforderten sorgfältigen Prüfung erlaubt, wesentliche Fehler zu erkennen, spätestens jedoch nach 14 Werktagen, die Abnahme erklärt oder unter Angabe von nach Kräften zu detaillierenden Mängeln verweigert,
• oder der Kunde die Website oder Teile davon ohne weitere Prüfung für Dritte zugänglich ins Netz stellt oder W-PRO damit beauftragt,
soweit die Nicht-Abnahme nicht auf einem erheblichen Mangel der von W-PRO erbrachten Leistungen beruht.

7. Urheberrecht, Schutz- und Nutzungsrechte

7.1 Alle Entwürfe und Reinzeichnungen unterliegen dem Urheberrechtsgesetz (UrhG). Die Bestimmungen des UrhG gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist. Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von W-PRO weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmungen berechtigt W-PRO in jedem Einzelfall, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten oder üblichen Vergütung zu verlangen.
7.2 Vorschläge des Kunden oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.
7.3 W-PRO überträgt dem Kunden an den Arbeitsergebnissen und den gelieferten Produkten die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte wie vertraglich vereinbart. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung von W-PRO. W-PRO bleibt in jedem Fall, auch wenn das ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt wurde, berechtigt, seine Entwürfe und Vervielfältigungen davon im Rahmen der Eigenwerbung und zur Eigennutzung zu verwenden. Die Nutzungsrechte gehen erst mit vollständiger Bezahlung der Vergütung auf den Kunden über.
Falls und soweit dem Kunden Open-Source-Software überlassen wird, gelten zusätzlich und vorrangig die Nutzungsbedingungen, denen die Open-Source-Software unterliegt. Dem Kunden werden die vorrangigen Nutzungsbedingungen der Fremdsoftware bzw. Open-Source-Software bekannt gemacht oder online veröffentlicht.
Die Übergabe von Quellcodes erfolgt nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
7.4 Erbringt W-PRO Leistungen zur Gestaltung der Internetpräsenz des Kunden, so ist der Nutzungszweck der Website und/oder von deren Bestandteilen auf eine Verwendung im Internet beschränkt.
7.5 Die Rechte an Datenbanken verbleiben grundsätzlich bei W-PRO.
7.6 Der Kunde ist auf Verlangen verpflichtet, W-PRO über den Umfang der Nutzung an den übertragenen Arbeitsergebnissen schriftlich Auskunft zu erteilen.
7.7 Sämtliche Rechte an den Vorarbeiten, wie z. B. Entwürfe und Konzeptionen sowie den sonstigen Arbeitsergebnissen von W-PRO, insbesondere urheberrechtliche Nutzungsrechte und das Eigentum, verbleiben auch nach Aushändigung der Arbeitsergebnisse an den Kunden bei W-PRO, soweit sie nicht ausdrücklich schriftlich übertragen wurden.
7.8 W-PRO hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken in üblicher Form als Urheber genannt zu werden. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt W-PRO zum Schadensersatz. Ohne Nachweis eines höheren Schadens beträgt der Schadensersatz 100 % der vereinbarten bzw. üblichen Vergütung, es sei denn, der Kunde weist einen geringeren Schaden nach. Das Recht einen höheren Schaden bei Nachweis geltend zu machen, bleibt unberührt.
7.9 Bei Veröffentlichungen, die von W-PRO vorgenommen werden, ist diese berechtigt, eine Urheberbenennung von Fotografen/Designern zu unterlassen. Der Kunde ist verpflichtet, entsprechende Vereinbarungen mit den von ihm beauftragten Fotografen/Designern zu treffen.
7.10 Der Kunde erklärt, dass er im Besitz der für die von ihm in Auftrag gegebenen Leistungen erforderlichen Urheber- und/oder Markenrechte ist oder sich, falls er nicht selber Urheber und/oder Markeninhaber ist, vom Urheber und/oder Markeninhaber eine Genehmigung für die Verwendung der Abbildung, Markenzeichen und/oder -namen eingeholt oder die entsprechenden Nutzungsrechte erworben hat. Es wird von W-PRO nicht überprüft, ob der Kunde im Besitz dieser Rechte ist und ob seine Vorlagen mit Rechten Dritter belastet sind. Der Kunde haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, verletzt werden. Der Kunde hat W-PRO von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen.
7.11 Die Verantwortung für die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit von Ideen, Texten, Kampagnen etc. liegt beim Kunden, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Eine rechtliche Überprüfung nimmt W-PRO nur vor, bzw. lässt diese durch Dritte vornehmen, wenn dies schriftlich beauftragt wurde und besonders vergütet wird.
7.12 W-PRO nimmt für Websites möglicherweise auch Rechte Dritter (fremdes Lizenzmaterial) in Anspruch, die dem Kunden nur – insbesondere zeitlich – eingeschränkt übertragen werden können. Die eingeschränkte Übertragung kann u. a. dazu führen, dass fremdes Lizenzmaterial nicht mehr oder zu erheblich veränderten Konditionen, worauf W-PRO keinen Einfluss hat, zur Verfügung steht. W-PRO hat das Recht, dem Kunden die Kosten für fremdes Lizenzmaterial durch das Vorlegen der Abrechnung des Lizenzgebers mit einem Service-Aufschlag von 10% in Rechnung zu stellen. Ein darüber hinausgehender Ausweis mit Rechten Dritter belasteter Bestandteile der Website erfolgt nicht.
7.13 Der Kunde räumt W-PRO das Recht ein, das Logo von W-PRO und ein Impressum in die Website des Kunden einzubinden und diese miteinander zu verlinken. Der Kunde wird alle Schutzvermerke wie Copyright Vermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert übernehmen. Dies gilt insbesondere auch für die im Programmcode angebrachten Hinweise auf Urheber.
7.14 W-PRO behält sich das Recht vor, alle erbrachten Leistungen, wie z. B. Entwürfe und Printmaterial, auch wenn sie auf Kundenvorlage beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere die Website des Kunden in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen.
7.15 Werke, die von W-PRO entwickelt wurden, werden immer nur für eine juristisch selbstständige Person erstellt. Die Nutzung über angeschlossene und verbundene Unternehmen bedarf einer gesonderten vertraglichen Regelung.

8. Eigentumsvorbehalt/Herausgabepflichten und Nutzungsrechtsvorbehalt

8.1 Die von W-PRO gelieferte Ware oder übertragene Nutzungsrechte sowie Layout oder Reinzeichnungsunterlagen jeglicher Art bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von W-PRO.
8.2 Die nachfolgenden Regelungen gelten nur im kaufmännischen Verkehr:
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller zum Rechnungsdatum bestehenden Forderungen von W-PRO gegen den Kunden Eigentum von W-PRO.
Zur Weiterveräußerung ist der Kunde nur im ordnungsgemäßen Geschäftsgang berechtigt. Der Kunde tritt hiermit seine Forderungen aus der Weiterveräußerung ggf. in Höhe des Miteigentumsanteils des Kunden an W-PRO ab. W-PRO nimmt die Abtretung an.
Spätestens im Falle des Verzuges ist der Kunde verpflichtet, den Schuldner der abgetretenen Forderung zu nennen.
Bei Be- oder Verarbeitung durch W-PRO und in dessen Eigentum stehender Waren ist W-PRO als Hersteller gemäß § 950 BGB anzusehen und behält in jedem Zeitpunkt der Verarbeitung Eigentum an den Erzeugnissen. Sind Dritte an der Be- oder Verarbeitung beteiligt, ist W-PRO auf einen Miteigentumsanteil in Höhe der Vorbehaltsware beschränkt. Das so erworbene Eigentum gilt als Vorbehaltseigentum.
Übersteigt der Wert der für W-PRO bestehenden Sicherheiten die Forderung von W-PRO insgesamt um mehr als 20 %, so ist W-PRO auf Verlangen des Kunden oder eines durch die Übersicherung durch W-PRO beeinträchtigten Dritten insoweit zur Freigabe von Sicherungen nach Wahl durch W-PRO verpflichtet.
8.3 W-PRO ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts an den Kunden herauszugeben. Wünscht der Kunde die Herausgabe von Computerdateien, so ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten. Hat W-PRO dem Kunden Computerdateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung von W-PRO geändert werden.

9. Gewährleistung

9.1 W-PRO leistet dem Kunden Gewähr für die sachgerechte Durchführung der vereinbarten Leistungen.
9.2 Die zeitgerechte Durchführung der Vertragsleistungen kann nur insoweit gewährleistet werden, als es sich um Eigenleistungen von W-PRO handelt und ihre Erfüllung nicht auch von der Mitwirkung Dritter (Medien, Journalisten, Autoren, Veranstalter etc.) abhängt.
9.3 Zwischen den Vertragsparteien besteht Einigkeit darüber, dass die W-PRO Gewährleistung sich nicht auf den Inhalt, die Art und den Umfang der Reaktion der Öffentlichkeit (Medien, Meinungsbildner, Publikum) auf Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen der Vertragsleistungen erstreckt. Die Verantwortung für Datenverlust (z.B. durch Computerviren, sog. Würmer, Trojaner etc.) ist ausgeschlossen. Der Kunde wird darauf hin-gewiesen, dass er nur Kopien von Daten übermitteln soll.
9.4 Mangelhafte Lieferungen oder Leistungen werden von W-PRO innerhalb der  gesetzlichen Gewährleistungsfrist, die mit dem Datum der Lieferung oder Abnahme beginnt, nach entsprechender Mitteilung des Kunden durch W-PRO ausgebessert oder ausgetauscht. W-PRO behebt die Mängel kostenfrei oder stellt dem Kunden kostenlos einen korrigierten Releasestand (geänderte Version, die den gerügten Mangel nicht mehr enthält) zur Verfügung. Darüber hinausgehende Aufwendungen werden nach Aufwand abgerechnet. Der Kunde verpflichtet sich, die Fehlerbehebungsmaßnahmen unverzüglich umzusetzen (z. B. neue Releasestände zu installieren).
9.5 Die Gewährleistung besteht nicht, wenn der Mangel nur unerheblich ist, sich also insbesondere nicht erheblich auf die Gebrauchstauglichkeit auswirkt.
9.6 Schlägt die Nachbesserung fehl, so kann der Kunde die Rückabwicklung des Vertrages oder Herabsetzung der vereinbarten Vergütung verlangen.
9.7 Offensichtliche Mängel, die einem durchschnittlichen Kunden ohne weiteres auffallen, muss der Kunde W-PRO binnen 14 Werktagen nach der Ablieferung mittels eingeschriebenen Briefs rügen. Mängel, die nicht offensichtlich sind, müssen bei W-PRO innerhalb von 14 Werktagen nach dem Erkennen gerügt werden. Anderenfalls können Ansprüche aus diesen Mängeln nicht geltend gemacht werden. Die Mängel, insbesondere die aufgetretenen Fehlermeldungen, sind nach Kräften detailliert wiederzugeben (z.B. durch Fehlerprotokolle).
9.8 Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt zwei Jahre ab Übergabe oder Abnahme des Produktes. Abweichend davon beträgt die Gewährleistungsfrist für Unternehmer ein Jahr ab Ablieferung oder Abnahme des Produktes.

10. Haftung

10.1 W-PRO haftet bei der Durchführung dieses Vertrages für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
10.2 Im Übrigen gelten für die Haftung von W-PRO bei Fahrlässigkeit nachfolgende Regelungen:
• Schadensersatzansprüche wegen Mangel- und Folgeschäden, aus positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen. Hat der Auftrag Weiterverarbeitungen zum Gegenstand, so haftet W-PRO nicht für die dadurch verursachten Beeinträchtigungen des weiter zu verarbeitenden Erzeugnisses.
• Schadensersatzansprüche wegen Unmöglichkeit und Verzug sind beschränkt auf die Höhe des Auftragswertes (Eigenleistung, ausschließlich Vorleistung und Material).
• Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten im gleichen Umfang für die Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von W-PRO.
• Im kaufmännischen Verkehr haftet W-PRO stets nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht werden.
• Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei schuldhaften Verstößen gegen wesentliche Vertragspflichten, soweit die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet wird, bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften sowie in Fällen zwingender Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
10.3 W-PRO haftet dafür, dass im Rahmen von Maßnahmen des Vertrages Informationen über den Kunden nur im autorisierten Umfang und mit autorisiertem Inhalt weitergegeben werden. Untypische, unvorhersehbare Schäden werden von der Haftung nicht erfasst.
10.4 Die Prüfung von Rechtsfragen, insbesondere aus dem Bereich des Urheber-, Wettbewerbs- und Warenzeichenrechts, sind nicht die Aufgabe von W-PRO. Eine Haftung für die rechtliche Zulässigkeit des Inhalts und/oder der Gestaltung der Arbeitsergebnisse besteht nicht.
10.5 Wird W-PRO von Dritten aufgrund der Gestaltung und/oder des Inhalts des Arbeitsergebnisses auf Unterlassung oder Schadensersatz u. ä. in Anspruch genommen, stellt der Kunde W-PRO von der Haftung frei.
10.6 Der Kunde haftet W-PRO für die inhaltliche Richtigkeit der von ihm überlassenen Informationen, Daten und Unterlagen.
10.7 Die von W-PRO gelegten Links auf der eigenen Website oder auf der von Kunden haben inhaltlich nichts mit der Meinung von W-PRO zu tun. W-PRO ist weder an der Erstellung des äußeren Erscheinungsbildes noch an der Erstellung der Inhalte der Kunden-Websites beteiligt gewesen oder identifiziert sich damit, es sei denn, es sind Auftrag-Produktionen, die dann auch als solche erkenntlich sind. Für deren Inhalte lehnt W-PRO aber ebenfalls jegliche Haftung ab.
10.8 Sofern W-PRO notwendige Fremdleistungen wie Programmierungen in Auftrag gibt, sind die jeweiligen Auftragnehmer keine Erfüllungsgehilfen von W-PRO. Für von Dritten erbrachte Leistungen haftet W-PRO grundsätzlich nicht.
10.9 W-PRO verwendet Open-Source-Software diverser Programmierer und verpflichtet sich, die jeweils verwendeten Programme nach bestem Wissen und Gewissen zu prüfen. W-PRO haftet jedoch nicht für Leistungen Dritter, insbesondere für Mängel von verwendeter Software, sofern diese trotz umsichtiger Prüfung im Vorhinein nicht erkennbar waren. Dies gilt insbesondere für etwaige Mängel verwendeter Open-Source-Software, die im Rahmen der Auftragsabwicklung verwendet oder als Bestandteil des gelieferten Produktes eingesetzt werden.

11. Kündigung

11.1 W-PRO ist berechtigt, durch schriftliche Kündigung den Vertrag und damit jegliche Lieferung von Dienstleistungen oder Produkten sofort zu beenden, wenn
• der Kunde 60 Tage nach Fälligkeit noch mit Zahlungen im Verzug ist,
• der Kunde gegen wesentliche Regelungen dieser Geschäftsbedingungen oder eines Sondervertrages verstößt,
• über das Vermögen des Kunden ein Insolvenzverfahren eröffnet oder ein Insolvenz- und/oder Zwangsverwalter eingesetzt wird.
11.2 Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nach diesen AGB innerhalb angemessener Frist trotz Mahnung und Nachfristsetzung nicht nach, steht W-PRO ein Kündigungsrecht zu. In diesem Fall ist W-PRO berechtigt, Ersatzansprüche geltend zu machen.
11.3 Kündigt der Kunde das Vertragsverhältnis oder verweigert er endgültig die Annahme der Vertragsleistung von W-PRO, so steht W-PRO ein pauschaler Ersatzanspruch von 10% der Gesamtauftragssumme inkl. Mehrwertsteuer zu. Dem Kunden steht jedoch der Nachweis frei, dass der Ersatzanspruch von W-PRO geringer ist, W-PRO ihrerseits behält sich vor, den Ersatzanspruch in der tatsächlichen Höhe geltend zu machen.

12. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Sonstiges

12.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche aus dem Vertrag erwachsenden Ansprüche ist für beide Vertragsteile, sofern sie Kaufleute sind, der Sitz der W-PRO in 97080 Würzburg. Es gelten die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss ausländischen Rechtes und des vereinheitlichten internationalen Kaufrechts. Die deutsche Fassung eines Vertragstextes ist maßgeblich.
12.2 Der Kunde kann die aus diesem Vertrag resultierenden Rechte und Pflichten nur mit schriftlicher Zustimmung der W-PRO übertragen. Gegen Ansprüche der W-PRO kann er nur dann aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, wenn die Gegenforderung des Kunden unbestritten oder rechtskräftig ist.
12.3 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, so bleiben die anderen Bedingungen im Übrigen wirksam.